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Agenda - Beschluss des Rates der Hansestadt Attendorn 2004

Konferenz in Rio de Janeiro 1992

Die Gipfelkonferenz der Staaten der Erde in Rio de Janeiro im Jahr 1992 befasste sich mit den ökonomischen, ökologischen und sozialen Voraussetzungen, die erforderlich sind, allen Menschen auf der Erde in Zukunft ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen, in dem auch noch Raum für Entwicklung gegeben ist.

Um den dazu erforderlichen globalen Umdenkungsprozess einzuleiten, verabschiedeten 178 Staaten bei dieser UN - Konferenz für Umwelt und Entwicklung die Agenda 21 als "Globalen Aktionsplan für das nächste Jahrhundert". Die unterzeichnenden Staaten haben sich hierbei verpflichtet, in ihrem Bereich den Weg zur Zukunftsbeständigkeit und Nachhaltigkeit einzuschlagen.

Basierend auf den Problemen, die die Menschheit derzeit und in absehbarer Zukunft belasten, werden in der "Agenda 21" in 40 Kapiteln unter dem Leitziel Zukunftsfähigkeit Lösungsvorschläge aufgezeigt und detaillierte Handlungsaufträge formuliert, die darauf zielen, mit allen Ressourcen bewusst und schonend umzugehen.

Unabhängig von den Zuständigkeiten des Bundes und der Länder heißt es darin für die

Kommunen im Kapitel 28:

"Da viele in der Agenda 21 angesprochenen Probleme und Lösungen auf Aktivitäten auf der örtlichen Ebene zurückzuführen sind, ist die Beteiligung und Mitwirkung der Kommunen ein entscheidender Faktor bei der Verwirklichung der in der Agenda 21 enthaltenen Ziele".
(Kap. 28.1. Handlungsgrundlage)

bzw.:

"Jede Kommunalverwaltung soll in einen Dialog mit ihren Bürgern, örtlichen Organisationen und der Privatwirtschaft treten und eine "Kommunale Agenda 21" beschließen".
(Kap. 28.3. Maßnahmen)

Lokale Agenda 21 in Attendorn

Im Juni 1998 wurde von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen, dass für die Stadt Attendorn unter Beteiligung der Bürger/innen analog zu anderen Kommunen eine Lokale Agenda 21 erarbeitet wird. Nach Vorbereitung durch den sogenannten "Klima-Tisch" wurde für die grundlegende Ausarbeitung ein Bürgerforum installiert. Dies ist ein offenes Forum für EinwohnerInnen der Stadt Attendorn bzw. für MitarbeiterInnen von Institutionen/Verbänden etc., die im Stadtgebiet tätig sind. Es begann im April 1999 damit, unter dem Motto "Etwas tun für die Stadt, in der wir leben", eine "Lokale Agenda 21" für die Stadt Attendorn zu erstellen. In einem teilweise durchaus kontrovers geführten Diskussionsprozess entstand zunächst, ausgehend von den Arbeitskreisen "Soziales, Stoffkreisläufe, Entwicklung des ländlichen Raumes, Wirtschaft und Stadtplanung ein Agenda -Entwurf des Bürgerforums, zu dem seitens Politik und Verwaltung Stellungnahmen abgegeben wurden. In themenbezogenen Redaktionsteams und einem dazu eingerichteten Lenkungskreis wurde dieser Entwurf abschließend noch einmal überarbeitet und wurde dann von der Stadtverordnetenversammlung am 11.02.2004 als "Lokale Agenda 21" für die Stadt Attendorn beschlossen. Beschlossen wurde die Agenda 21 hinsichtlich der aufgezeigten Leitlinien und Leitziele, die grundsätzliche und zukunftsfähige Entscheidungsgrundlagen und Zielsetzungen darstellen. Nicht zur Beschlussfassung standen die aufgezeigten Maßnahmen an, die mit Blick auf ihre Durchführung überwiegend der weiteren Beratung in den zuständigen politischen Gremien bedürfen.

Gremien 2004 - 2007

Um die Durchführung von Agenda- relevanten Maßnahmen aus der Lokalen Agenda auch weiterhin zu initiieren und zu begleiten, wurde beschlossen, einen Agenda-Beirat mit einem festen Personenkreis zu installieren, welcher sich empfehlend mit den zeitlichen Prioritäten befasst, der aber auch Entscheidungsbefugnisse hinsichtlich der Verwendung von Haushaltsmitteln hat, die für die Lokale Agenda 21 zur Verfügung stehen. Um den Dialog zum Thema Nachhaltigkeit in der Stadt Attendorn fortführen zu können, wurde in der o.g. Ratssitzung auch die Fortführung des Bürgerforums als "offene Diskussionsplattform" bis auf weiteres beschlossen. Zur Mitwirkung angesprochen waren weiterhin alle Einwohner und Einwohnerinnen der Stadt Attendorn, ihre politischen Vertreter, aber auch Vertreter der Institutionen und Vereine, die im Stadtgebiet Attendorn aktiv sind. In der Sitzung am 13. Juni 2007 beschloss die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Attendorn die Zusammenlegung des Bürgerforums und des Agenda-Beirates zum Agenda-Forum.