Überörtliche Prüfung durch die gpaNRW
Im Rahmen der turnusmäßigen Prüfungen von Kommunen in NRW durch die Gemeindeprüfungsanstalt (gpaNRW) wurden in den vergangenen Monaten die Haushaltssituation der Hansestadt Attendorn und aktuell herausfordernde kommunale Handlungsfelder analysiert.
„Attendorn hat den Handlungsbedarf erkannt!“
In der Pressemitteilung der gpaNRW heißt es:
Prüferin Alexa Schneider, Projektleiterin Anika Wolff und Manfred Wiethoff, Abteilungsleiter bei der gpaNRW, präsentierten der Lokalpolitik die Ergebnisse. Diese zeigen neben bestehenden Herausforderungen Bereiche auf, in denen Attendorn wichtige Grundlagen geschaffen und Entwicklungen angestoßen hat. Die Handlungsempfehlungen der gpaNRW haben das Ziel, Attendorn zu unterstützen, um bestehende Strukturen weiterzu entwickeln, Abläufe zu optimieren sowie notwendige Veränderungsprozesse anzustoßen und so die komplexe Aufgabenerfüllung langfristig zu sichern.
Die gute Haushaltssituation der vergangenen Jahre in Attendorn setzt sich nicht fort. Die Hansestadt geht in der mittelfristigen Prognose von einer drastischen Verschlechterung mit deutlich negativen Jahresergebnissen aus. Wenn die Annahmen so eintreffen, wird die Ausgleichsrücklage im Jahr 2029 verbraucht sein. Der Haushalt würde dann genehmigungspflichtig. Zudem rechnet Attendorn damit, dass künftig sowohl Liquiditäts- als auch Investitionskredite erforder lich werden. „Attendorn hat den Handlungsbedarf längst erkannt und sich zur Konsolidierung ihres Haushaltes auf den Weg gemacht. Wir empfehlen, diese strategischen Bemühungen mit den Hinweisen aus unserem Prüfungsbericht fortzusetzen“, so Manfred Wiethoff.
Einheitliche Wertgrenzen und Standards für Investitionen vorgeben
Die Steuerung des Haushaltes erfolgt in Attendorn unter Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten. Vor wesentlichen Investitionsentscheidungen führt die Hansestadt Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durch. Da diese dezentral von den jeweils zuständigen Fachämtern erfolgen, „sollte Attendorn Wertgrenzen und Mindeststandards für ein transparentes, effizientes und einheitliches Vorgehen schriftlich vorgeben“, so Prüferin Alexa Schneider. Zudem sollte die Hansestadt mit Blick in die Zukunft einen verbindlichen Handlungsrahmen für ihr Kredit- und Anlagemanagement festlegen.
Die guten Grundlagen in der Zahlungsabwicklung strategisch weiterentwickeln
Im Handlungsfeld Zahlungsabwicklung ist Attendorn gut aufgestellt. Die Aufwendungen für die Bearbeitung der Einzahlungen liegen interkommunal verglichen im mittleren Bereich. „Positiv für die Hansestadt wirken sich der hohe Lastschriftenanteil und die wenigen ungeklärten Zahlungsströme aus“, sagt Alexa Schneider. Attendorn überprüft derzeit verschiedene Verfahrensschritte im Prozess Mahnwesen, um die Wirtschaftlichkeit der Aufgabenerfüllung weiter zu erhöhen. Für die Nutzung elektronischer Zahlungsmöglichkeiten (E-Payment) sollte Attendorn strategische Rahmenbedingungen vorgeben. Die Vollstreckung von nicht eingegangenen Forderungen hat die Hansestadt über interkommunale Zusammenarbeit auf den Kreis Olpe übertragen. Optimierungsmöglichkeiten ergeben sich bei der Auswertung und Analyse von Fall- und Kennzahlen.
Schlanke Gremienstruktur und vorausschauendes Sitzungsmanagement
Die Prüfungsergebnisse der Gremienarbeit beziehen sich auf den Zeitpunkt vor der Kommunalwahl 2025. „Attendorn hat eine schlanke Ausschussstruktur, das Sitzungsmanagement ist vorausschauend“, lobt Projektleiterin Anika Wolff. Attendorn sollte verschiedene veraltete Rege lungen der Hauptsatzung an die aktuelle Rechtslage anpassen. Die Gremienarbeit in Attendorn erfolgt in vielen Bereichen digital. Vorausschauend sollte die Hansestadt formale Regelungen für digitale und hybride Sitzungen treffen, um die Handlungsfähigkeit des Rates in Krisensituationen sicherzustellen.
Gute Strukturen im Bereich Personal, Organisation und IT ausbauen
Das Prüfgebiet Personal, Organisation und Informationstechnik macht deutlich, dass sich Attendorn auch in diesen Aufgabenfeldern zukünftig verschiedenen Herausforderungen stellen muss. Dies sind zum Beispiel der demographische Wandel und der allgemeine Fachkräftemangel. Attendorn hat dazu bereits gute Strukturen im Bereich der Mitarbeitergewinnung und für die Personalentwicklung etabliert. Um Wissens- und Erfahrungsverluste innerhalb der Verwaltung zu minimieren, sollte sich die Hansestadt der Aufgaben des Wissensmanagement aktiv stellen. „Ein wichtiger Baustein ist in diesem Zusammenhang der Aufbau eines zentralen Prozessmanagements“, so Anika Wolff. In den Bereichen Informationstechnik, Digitalisierung und Künstliche Intelligenz ist Attendorn mit umfassenden Regelungen und Handlungsrahmen bereits strategisch gut aufgestellt. Vor einigen Jahren hat die Hansestadt ein Dokumentenmanagementsystem eingeführt. Die medienbruchfreie Bearbeitung ausgewählter Prozesse und die Untersuchung dieser im Hinblick auf Effizienzoptimierung kann Attendorn jedoch aktuell noch nicht lückenlos umsetzen. Auch hier könnte ein zentrales Prozessmanagement unterstützen.
Geplante Treibhausgasbilanz für Gebäudebestand zur Überprüfung der Klimaziele nutzen
Zum Schutz des Klimas hat sich Attendorn das Ziel gesetzt, das Stadtgebiet bis 2030 klimaneutral auszurichten. Hierfür hat die Hansestadt ein Klimaschutzmanagement eingerichtet. Einen Beitrag zum Klimaschutz leistet die Stadt selbst insbesondere durch die energetische Sanierung der städtischen Gebäude (Teilklimaschutzkonzept). Der vergleichsweise große Gebäudebestand bietet großes Potenzial, Treibhausgase zu reduzieren und damit der kommunalen Vorbildfunktion nachzukommen. Aktuell erstellt die Hansestadt hierfür einen Sanierungsfahrplan. Schon seit Jahren erfasst Attendorn zudem die Verbrauchswerte und die Treibhausgasemissionen der Gebäude. Die gpaNRW begrüßt die Pläne zur Aufstellung einer aktuellen städtischen Treibhausgasbilanz sowie zur Fortschreibung entsprechender Daten, um die gesetzten Klimaziele zu überprüfen.
Für das Krisenmanagement etablierte Grundlagen erweitern
Für ein Kommunales Krisenmanagement hat die Hansestadt gute organisatorische Grundlagen geschaffen. Dazu hat sie unter anderem einen Stab für außergewöhnliche Ereignisse (SAE) eingerichtet und eine Notstromversorgung für die wichtigsten städtischen Gebäude sichergestellt. Um eine koordinierte und effektive Krisenbewältigung sicherzustellen, hat Attendorn die Bereiche der Verwaltung festgelegt, die im Krisenfall benötigt werden. Attendorn sollte die guten Grundlagen gezielt weiterentwickeln, dies kann sie häufig durch eine bessere Dokumentation erreichen. Verbesserungspotenzial bietet zudem eine weitergehende Risikoermittlung. „Die Ergebnisse unserer Prüfung und unsere Empfehlungen unterstützen Sie in Ihren Bestrebungen, die anstehenden finanziellen Herausforderungen zu meistern und weiterhin handlungsfähig zu bleiben. Darüber hinaus stehen wir Ihnen gerne bei individuellem Bedarf mit unserem vielfältigen Beratungsangebot zur Seite“, so Abteilungsleiter Manfred Wiethoff.
Christian Pospischil: "Wir werden die Aufgaben entschlossen angehen!"
Attendorns Bürgermeister Christian Pospischil erklärt abschließend zu den Ergebnissen der gpaNRW: „Wir wissen, dass uns insbesondere die finanzielle Entwicklung vor große Herausforderungen stellt, und wir werden diese Aufgabe entschlossen angehen. Unser Anspruch bleibt, Attendorn auch unter schwierigen Rahmenbedingungen lebenswert, zukunftsfähig und handlungsfähig zu halten – dafür müssen wir Prioritäten setzen und auch unbequeme Entscheidungen treffen. Die Prüfungsergebnisse der gpaNRW geben uns dabei wichtige Impulse und bestätigen, dass der von uns eingeschlagene Weg der Konsolidierung richtig ist. Diesen Weg wollen wir konsequent weitergehen.“